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Abmahnungen und Kündigungen im Arbeitsrecht
Was das Gesetz erlaubt

Abmahnungen und Kündigungen im Arbeitsrecht© freedomz / shutterstock.com

Bei Störungen des Arbeitsvertragsverhältnisses sind Arbeitgeber häufig mit der Frage konfrontiert, ob ein gerügtes Fehlverhalten eines Arbeitnehmers ausreicht, einen Arbeitsvertrag zu kündigen oder ob nicht zuvor eine Abmahnung auszusprechen ist.

Anders formuliert: Es geht um die Frage, ob ein freiwillig eingegangenes Vertragsverhältnis nicht ebenso freiwillig auch wieder beendet werden kann, und wenn nein, warum. Der Gesetzgeber hat das freie Kündigungsrecht des Arbeitgebers zur Beendigung von Arbeitsvertrags - verhältnissen eingeschränkt und die Wirksamkeit der Kündigung unter bestimmten Voraussetzungen von einer sozialen Rechtfertigung abhängig gemacht.

Wer kann sich auf einen Kündigungsschutz berufen?

Eine soziale Rechtfertigung muss vorliegen, wenn sich der Arbeitnehmer auf den allgemeinen Kündigungsschutz berufen kann. In persönlicher Hinsicht setzt dies voraus, dass der Gekündigte Arbeit - nehmer ist. Und Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienst eines anderen zur Arbeitsleistung verpflichtet und dabei von diesem anderen persönlich und wirtschaftlich abhängig ist.

Damit sind auch freie Mitarbeiter keine Arbeitnehmer, wobei bei diesen stets das Risiko einer Scheinselbstständigkeit zu berücksichtigen ist. Denn es kommt für die statusrechtliche Einordnung nicht da - rauf an, was die Parteien gewollt haben, sondern alleine darauf, wie das Vertragsverhältnis gelebt wurde. Folgt daraus eine Arbeitnehmereigenschaft, ist derjenige selbst dann Arbeitnehmer, auch wenn vereinbart worden war, dass er „lediglich“ als freier Mitarbeiter tätig werden sollte.

 



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