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Primäre Prävention und Gesundheitsförderung
Zuerst das Präventionsgesetz und seit Anfang dieses Jahres die...

Primäre Prävention und Gesundheitsförderung© bluedesign / Fotolia.com

Steuerliche Bedeutung von primäre Prävention und Gesundheitsförderung

Das Präventionsgesetz trat am 25. Juli 2015 in Kraft. Dieses Gesetz soll Prävention und Gesundheits- förderung für jedes Lebensalter stärken und regelt die Rahmenbedingungen in Deutschland. Für den Therapeuten sind die steuerlichen Implikationen in zweierlei Hinsicht wichtig:

Für den Therapeuten stellt sich unmittelbar die Frage, ob ein Kurs aufgrund einer Präventionsempfehlung umsatzsteuerfrei erbracht werden kann. Es ist wichtig, die steuerlichen Anforderungen zu kennen, die bestehen, wenn ein Arbeitgeber Kurse oder Trainingsmöglichkeiten für den Arbeitnehmer lohnsteuerfrei anbieten will. Bekommt nämlich der Arbeitgeber im Rahmen seiner Gesundheitsförderung Schwierigkeiten mit der Lohnsteueraußenprüfung, dann schlägt dies auch negativ auf den Therapeuten zurück.

Der Arzt als Lotse – die Präventionsempfehlung

Nach dem Präventionsgesetz soll die Gesundheitsuntersuchung, sofern dies medizinisch angezeigt ist, eine Präventionsempfehlung für Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Abs. 5 SGB V umfassen. Dabei soll die Präventionsempfehlung in Form einer ärztlichen Bescheinigung gezielt diejenigen Personen erreichen, bei denen der Präventionsbedarf und das Potenzial besonders groß sind. Ab dem 1. Januar 2017 kann die Präventionsempfehlung durch den Arzt auf einem dafür vorgesehenen Formular erfolgen.

Nach § 20 Abs. 5 SGB V sollen Krankenkassen bei ihrer Entscheidung über die Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention eine Präventionsempfehlung berücksichtigen. Hierbei handeln die Krankenkassen nach den im Leitfaden Prävention festgelegten Kriterien. Maßnahmen, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, dürfen von den Krankenkassen nicht durchgeführt oder gefördert werden. Die ärztlichen Empfehlungen schränken den Ermessensspielraum der Krankenkassen insbesondere hinsichtlich der Bedarfsprüfung ein; die Krankenkasse kann im Einzelfall aber auch ohne ärztliche Empfehlung eine zertifizierte Leistung zur verhaltensbezogenen Prävention bewilligen (BT-Drs. 18/4282 S. 34).



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